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Spionagebündnisse: Nur vage Aussagen vom NSA-Chef

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Spionagebündnisse: Nur vage Aussagen vom NSA-Chef

imageEs hätte ein Moment des Austausches werden können: über die Zusammenarbeit in der Spionage und die Frage, wo deren Grenzen sind. Entsprechend groß waren die Erwartungen als Admiral Michael S. Rogers, im Hauptberuf Direktor der NSA, am Mittwoch anlässlich der Internationalen Konferenz für Cyberkonflikte (CyCon 2015) in der estnischen Hauptstadt Tallinn die Bühne betrat. Im Saal hatten sich rund 500 Zuhörer eingefunden: Nato-Offiziere, Vertreter der IT-Industrie, Sicherheits- und Friedensforscher. Marine-Offizier Rogers hatte die weiße Paradeuniform angelegt.

Aber wer bei dem Vortrag unter dem Titel “The Importance of Partnership in Cyberspace” eine klare Positionierung des Redners erwartet hatte, wurde enttäuscht. Kein Wort verlor Rogers zu den Snowden-Enthüllungen, zu den im Zuge der BND-Affäre bekannt gewordenen so genannten Selektorenlisten und zum NSA-Untersuchungsausschuss. Auch den Verdacht, das die USA Wirtschaftsspionage gegen Nato-Partner betrieben haben könnte, ließ Rogers unerwähnt. Und beschränkte sich statt dessen auf vage Aussagen, die jeder Europäer und jeder Amerikaner sofort unterschreiben dürfte. Seine wichtigste Botschaft: Das Internet könne nicht von einer Nation beherrscht werden.

“Die Weltmeere werden auch nicht von einer einzelnen Nation regiert. Sehr ähnlich verhält es sich mit dem Internet. Wir haben Spielregeln für die See definiert und wir müssen das gleiche für den Cyberspace tun. So sichern wir den freien Austausch von Informationen und Ideen”, sagte der NSA-Chef.

Innerhalb von 40 Jahren habe sich das das Internet nun einmal fundamental verändert. “Heute haben wir eine Struktur, deren Nutzerzahl explodiert ist, und uns so vor neue Herausforderungen bezüglich Kapazität und Sicherheit stellt”, sagte Rogers. Kein Land könne das allein bewältigen. Allianzen seien deshalb auch für die USA in Zukunft entscheidend. Die NSA halte sich grundsätzlich an (US-)Gesetze, sagte er. Es gehe schließlich auch der NSA darum, den Bürger zu schützen, ohne ihn in seinen Rechten einzuschränken.

So weit, so weich.

Selbst der Versuch eines selbst erklärten Bürgerrechtsaktivisten aus dem Publikum, den NSA-Chef zu provozieren, verlief im Sande. Warum sich die NSA und die USA dann im Cyberspace so imperialistisch verhalten würden, fragte er in den Saal. Admiral Rogers kam nicht ins Schlingern und entgegnete trocken: Er könne sich der Prämisse der Frage nicht anschließen. Nach wenigen Minuten war Schluss. Rogers verschwand durch den Nebeneingang und mit ihm die Chance eines offenen Dialogs zwischen Verbündeten.

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